Rechtsprechung
| BGH, 23.08.1989 - 5 StR 306/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils in der Revision wegen fehlerhafter Nichtvereidigung eines Zeugen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 193
- StV 1990, 6
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 06.09.2000 - 1 StR 364/00
Verlesung der Niederschrift über eine richterliche Vernehmung; Entscheidung über …
Es ist nicht auszuschließen, daß die Zeuginnen unter Eid andere Angaben gemacht hätten und der Schuldspruch daher auf dem Verfahrensfehler beruht (BGH StV 1990, 6;… BGHR aaO). - OLG Celle, 29.09.2005 - 22 Ss 65/05
Ermessensausübung; Ermessensentscheidung; Gesetzesänderung; Neuregelung; …
Der damit gegebene Verfahrensverstoß muss in aller Regel zur Aufhebung des angefochtenen Urteils führen, weil sich kaum jemals ausschließen lassen wird, dass der Zeuge unter Eid anders ausgesagt hätte (BGH StV 1990, 6; OLG Koblenz VRS 67, 248, 250). - OLG Karlsruhe, 15.03.1996 - 1 Ss 242/95 Ein Beruhen des angefochtenen Urteils auf dem Verfahrensfehler kann jedenfalls nicht ausgeschlossen werden (vgl. BGH StV 1990, 193 ).